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Coronavirus-Newsblog

Die wichtigsten Informationen für unsere Mitglieder

Unternehmen und Behörden sind in der aktuellen Situation rasch auf klare und rechtssichere Vorgaben für die Planungs- und Genehmigungsverfahren angewiesen.

Viele Planungs- und Genehmigungsverfahren sehen die körperliche Anwesenheit von Personen, zum Beispiel bei der Einsichtnahme in Unterlagen oder bei Erörterungsterminen vor und können aus Gründen des Infektionsschutzes deshalb nicht wie gewohnt durchgeführt werden.

Das Bundeskabinett hat deshalb Ende April 2020 auf Vorschlag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) den Entwurf für ein Planungssicherstellungsgesetz beschlossen.

Mit dem Gesetz werden vorübergehende Ersatzmöglichkeiten für bestimmte Verfahrensschritte eingeführt. Dafür sollen vor allem die Möglichkeiten des Internet genutzt werden, beispielsweise durch das Anbieten von Online-Konsultationen.

Das vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Planungssicherstellungsgesetz macht – befristet bis zum 31. März 2021 – einheitliche Anwendungsvorgaben für die betroffenen Gesetze und Verfahren.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Gesetzliche Besonderheiten in Zeiten der COVID-19-Panndemie. Bitte beachten Sie die Fristen in Artikel 6.

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Die Bundesregierung spannt einen weiteren umfassenden Schutzschirm für den Mittelstand angesichts der Herausforderungen der Corona-Krise. Auf Basis des am 03.04.2020 von der EU-Kommission veröffentlichten angepassten Beihilfenrahmens (sog. Temporary Framework) führt die Bundesregierung umfassende KfW-Schnellkredite für den Mittelstand ein.

Die KfW-Schnellkredite für den Mittelstand umfassen im Kern folgende Maßnahmen:

Unter der Voraussetzung, dass ein mittelständisches Unternehmen im Jahr 2019 oder im Durchschnitt der letzten drei Jahre einen Gewinn ausgewiesen hat, soll ein „Sofortkredit“ mit folgenden Eckpunkten gewährt werden:

  • Der Schnellkredit steht mittelständischen Unternehmen mit mehr als 10 Beschäftigten zur Verfügung, die mindestens seit 1. Januar 2019 am Markt aktiv gewesen sind.
  • Das Kreditvolumen pro Unternehmen beträgt bis zu 3 Monatsumsätzen des Jahres 2019, maximal € 800.000 für Unternehmen mit einer Beschäftigtenzahl über 50 Mitarbeitern, maximal € 500.000 für Unternehmen mit einer Beschäftigtenzahl von bis zu 50.
  • Das Unternehmen darf zum 31. Dezember 2019 nicht in Schwierigkeiten gewesen sein und muss zu diesem Zeitpunkt geordnete wirtschaftliche Verhältnisse aufweisen.
  • Zinssatz in Höhe von aktuell 3% mit Laufzeit 10 Jahre.
  • Die Bank erhält eine Haftungsfreistellung in Höhe von 100% durch die KfW, abgesichert durch eine Garantie des Bundes.
  • Die Kreditbewilligung erfolgt ohne weitere Kreditrisikoprüfung durch die Bank oder die KfW. Hierdurch kann der Kredit schnell bewilligt werden.

Weitere Informationen finden Sie hier

Seit dem 16.04.2020 formuliert das Bundesministerium für Soziales und Arbeit mit dem Arbeitschutzstandard COVID 19 konkrete Anforderungen an den Arbeitsschutz in Zeiten der Corona-Kriese. Danach sollen die Arbeitsabläufe im Unternehmen so organisiert werden, dass Beschäftigte möglichst wenig direkten Kontakt zueinander haben.

Mit stichprobenartigen Kontrollen der zuständigen Behörden ist zu rechnen.

Der Arbeitsschutzstandart ließt sich wie eine Gebrauchsanweisung, wie die Prozessabläufe im Unternehmen zu modifizieren sind. Das Betrifft nicht nur die Baustelle wie bei den Hinweisen der BG, sondern auch Werkstätten.

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Angesichts der zunehmenden Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland steigt die Nachfrage nach Masken weiter. Das gilt auch für die Bauwirtschaft vor dem Hintergrund der fortgesetzten Bautätigkeit.

Aufgrund erheblicher Engpässe auf dem Markt, ist der Erwerb aller Arten von Schutzmasken mit großen Schwierigkeiten und Unsicherheiten verbunden. Viele Unternehmen suchen nach Alternativen, um ihren Beschäftigten Atemschutz und Mund-Nasen-Schutz zur Verfügung stellen zu können.

Was ist dabei zu beachten?  BGBau Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft Informiert.

Die BGBau Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft hat ein Hygieneplakat zur Corona-Pandemie veröffentlicht. Download

Eine umfangreiche Zusammenfassung bietet das Ministerium für Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren Schleswig-Holstein
Ergänzung

Die BGBau Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft hat eine Kurz-Handlungshilfe zur Erstellung und Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung für Baustellen (Coronavirus) herausgegeben

  • "Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben." (§ 3 Arbeitsschutzgesetz).
  • Die Gefährdungen am Arbeitsplatz zu ermitteln, diese zu beurteilen und Maßnahmen zur Abwehr oder Minimierung festzulegen, wird als Gefährdungsbeurteilung bezeichnet (§ 5 ArbSchG). Diese Gefährdungsbeurteilung ist zu dokumentieren.
  • Diese Kurz-Handlungshilfe zur Erstellung und Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung umfasst häufig auftretende Gefährdungen für Beschäftigte im Außendienst in Bezug auf biologische Gefährdungen durch das Coronavirus. Zu deren Abwehr werden Ihnen hier grundlegende Maßnahmen vorgeschlagen.
  • Ihre Gefährdungsbeurteilung wird betriebsindividuell länger werden, falls am Arbeitsplatz weitere Gefährdungen bestehen oder besondere Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten notwendig sind. Hierfür nutzen Sie bitte das Feld "Weitere Maßnahmen" im betreffenden Abschnitt oder ergänzen Ihre Gefährdungsbeurteilung je nach Bedarf.
  • Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen über die von Ihnen festgelegten Maßnahmen Kenntnis haben und im Zweifel auch wissen, wer für deren Umsetzung auf der Baustelle verantwortlich ist (z. B. mit einer Pflichtenübertragung). Nehmen Sie die Ergebnisse Ihrer Gefährdungsbeurteilung auch in die Unterweisung Ihrer Beschäftigten auf.

Die Kurz-Handlungshilfe kann digital am Bildschirm ausgefüllt werden: Dokument

 

Grafik: Bundesfinanzministeriium

Stundung von Steuerzahlungen: 

  • Wenn Unternehmen aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in diesem Jahr fällige Steuerzahlungen nicht leisten können, sollen diese Zahlungen auf Antrag befristet und grundsätzlich zinsfrei gestundet werden. 
  • Den Antrag können Unternehmen bis zum 31. Dezember 2020 bei ihrem Finanzamt stellen.
  • An die Bewilligung der Stundung sind dabei keine strengen Anforderungen zu stellen. Unternehmen müssen darlegen, dass sie unmittelbar betroffen sind. Den Wert entstandener Schäden müssen sie aber nicht im Einzelnen belegen. Damit wird die Liquidität der Steuerpflichtigen unterstützt, indem der Zeitpunkt der Steuerzahlung hinausgeschoben wird. Diese Maßnahme betrifft die Einkommen- und Körperschaftsteuer sowie die Umsatzsteuer. Auch eine Stundung der Kraftfahrzeugsteuer möglich. Hierzu ist bis 31. Dezember 2020 beim zuständigen Hauptzollamt ein entsprechender Stundungsantrag zu stellen.
  • Anpassung von Vorauszahlungen: Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler können außerdem die Höhe ihrer Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer anpassen lassen. Gleiches gilt für den Messbetrag für Zwecke der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen. Hierfür können sie bei ihrem Finanzamt einen Antrag stellen. Sobald klar ist, dass die Einkünfte der Steuerpflichtigen im laufenden Jahr voraussichtlich geringer sein werden als vor der Corona-Pandemie erwartet, werden die Steuervorauszahlungen unkompliziert und schnell herabgesetzt. Die Liquiditätssituation wird dadurch verbessert.
  • Vollstreckungsmaßnahmen aussetzen: Auf die Vollstreckung von überfälligen Steuerschulden soll bis zum Ende des Jahres verzichtet werden. Säumniszuschläge, die in dieser Zeit gesetzlich anfallen, sollen erlassen werden. Dies betrifft die Einkommen- und Körperschaftsteuer sowie die Umsatzsteuer.

Weitere Informationen erhalten Sie hier.

 

Die Bundesregierung hat die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise deutlich erleichtert. 

Das Wichtigste in Kürze
  • Anspruch auf KUG besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.
  • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden zu 100 Prozent erstattet.
  • Der Bezug von KUG ist bis zu 12 Monate möglich.
  • Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf KUG.
  • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zur Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.
  • Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von KUG behalten ihre Gültigkeit.

Vollumfängliches Informationsmaterial bietet die  Bundesagentur für Arbeit. Weiterlesen

Wie genau Sie Kurzarbeit beantragen können, erfahren Sie in diesem Video

Viele Unternehmen schicken Ihre Mitarbeiter jetzt ins Homeoffice. Doch was, wenn die Voraussetzungen nicht gegeben sind? Das Bundeswirtschaftsministerium bietet mit dem Förderprogramm "go-digital" Unterstützung.

Um Unternehmen bei der Einrichtung digitaler Arbeitsplätze zu unterstützen, hat das Bundeswirtschaftsministerium ein Förderprogramm entwickelt."go-digital" richtet sich gezielt an kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und an das Handwerk. Die Förderprogramme des BMWi laufen auch während der Corona-Pandemie weiter.

Wie hoch ist die Unterstützung?

Gefördert werden Beratungsleistungen in einem ausgewählten Hauptmodul mit gegebenenfalls erforderlichen Nebenmodulen mit einem Fördersatz von 50 Prozent auf einen maximalen Beratertagesatz von 1.100 Euro. Der Förderumfang beträgt maximal 30 Tage in einem Zeitraum von einem halben Jahr.

Wer profitiert von "go-digital"?

  • Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft einschließlich des Handwerks mit technologischem Potenzial
  • Beschäftigung von weniger als 100 Mitarbeitern
  • Jahresumsatz oder eine Jahresbilanzsumme des Vorjahres von höchstens 20 Millionen Euro
  • Betriebsstätte oder Niederlassung in Deutschland
  • Förderfähigkeit nach der De-minimis-Verordnung

Ausführliche Informationen erhalten Sie hier

Um dem Problem der fehlenden Arbeitnehmer entgegenzuwirken, werden die Zeitgrenzen für kurzfristige Minijobs von 3 auf 5 Monate bzw. von 70 auf 115 Arbeitstage angehoben. Diese Regelung gilt übergangsweise für die Zeit vom 1. März 2020 bis 31. Oktober 2020 und ermöglicht den Arbeitgebern einen längeren Einsatz der noch zur Verfügung stehenden Saisonarbeitnehmer.

Weitere Informationen finden Sie hier.

mit Erlass vom 23.03.2020 gibt das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) an die nachgeordneten Stellen des Bundes Hinweise zum Umgang mit der aktuellen Corona-Pandemie (Anlage). Der Erlass enthält Anhaltspunkte dazu, wie der Bund als Bauherr und Auftraggeber die weiterhin geltenden vertraglichen und rechtlichen Rahmenbedingungen in Bezug auf das Coronavirus interpretiert.

Vorab schon einmal die wichtigsten Informationen auf einen Blick:

  • Der Erlass bezieht sich auf die Baustellen des Bundes.
  • Er enthält Informationen zu Sicherheits- und Gesundheitskoordination, Bauablaufstörungen und Zahlungen.
  • Baumaßnahmen sollen erst eingestellt werden, wenn behördliche Maßnahmen dazu zwingen.
  • Baustellenspezifische Regelungen sollen Gefahren der Ansteckung soweit möglich minimieren. Dem Sicherheits- und Gesundheitskoordinator komme hierbei eine wichtige Rolle zu, so das BMI.
  • Weiterhin geht das BMI davon aus, dass die Corona-Pandemie im Einzelfall den Tatbestand der höheren Gewalt im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 1 lit. c. VOB/B erfüllen kann. Das BMI führt hierzu einige Beispiele auf. Es reiche nicht, so das BMI, lediglich auf das Corona-Virus hinzuweisen. Ein Auftragnehmer müsse im Rahmen der aktuellen Möglichkeiten im Detail vortragen, warum das Corona-Virus die Bautätigkeit behindere.
  • Es wird auf die Möglichkeit gem. § 16 Abs. 2 Nr. 1 VOB/B hingewiesen, gegen Bürgschaftsleistung Vorauszahlungen zu leisten. Zinsen sollen dabei nicht gefordert werden.

Das vollständige Dokument finden Sie hier

 

 

 

Die sich ausbreitende Corona-Pandemie kann Auswirkungen auf die Bauabläufe haben. Zum vertragsrechtlichen Umgang mit Bauablaufstörungen gibt das Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) folgende Hinweise: 

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Hotline des Bundeswirtschaftsministeriums für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus:
Telefon: 030 18615 1515
Mo– Fr 9:00 bis 17:00 Uhr

 

Beantragung von Kurzarbeitergeld:
Zuständig ist die örtliche Arbeitsagentur.
Unternehmerhotline der Bundesagentur:
Telefon: 0800 45555 20

 

Infotelefon des Bundesgesundheitsministeriums zum Coronavirus (zu gesundheitlichen Aspekten):
Telefon: 030 346465100
Mo – Do 8:00 bis 18:00 Uhr
Fr 8:00 bis 12:00 Uhr

 

 

Metal Works TV, 08.04.2020

Gregor Machura bei Metal Works TV

Welche Folgen hat Corona für die Wirtschaft? Speziell für die Metallbranche? Hierzu spricht Gregor Machura bei METAL WORKS TV, der Medienplattform für die Metallverarbeitung.

"Weil die Stahlbaubranche viel vorfertigen kann, läuft der Betrieb auf den Baustellen aktuell noch ohne große Störungen. Wichtig ist jetzt, dass die Behörden sich auf die digitale Kommunikation einstellen, damit auch zukünftige Bauvorhaben nicht ins Stocken geraten", so Gregor Machura, Geschäftsführer bauforumstahl im Interview mit METAL WORKS TV.

Den vollständigen Beitrag sehen Sie hier.

 

Allgemeine Bauzeitung, 06.04.2020 

Wirtschaftsverband bauforumstahl

Stahlproduktion noch ohne größere Störungen

Düsseldorf (ABZ). – Im Gegensatz zu anderen Ländern seien die deutschen Hersteller von Profilstahl/Grobblech derzeit nicht von behördlichen angeordneten Stilllegungen betroffen. Die Produktions- und Lieferketten der im Wirtschaftsverband bauforumstahl organisierten Mitgliedswerke seien damit noch größtenteils intakt, heißt es in einer Stellungnahme des Herstellerverbunds. Zugleich appellierte der Verband die zuständigen Behörden auf, sich im Zuge der Corona-Krise auf eine digitale Kommunikation einzustellen.

Derzeit verzeichne bauforumstahl zunehmend Anfragen von Bauunternehmern und Verbänden, die sich auf die Verfügbarkeit von Profilstahl/Grobblech während der Corona-Pandemie beziehen, erklärt der Verband zu den Hintergründen für die Stellungsnahme. Während die Baubranche sich für die Corona-Pandemie rüste, scheine es bei den Behörden Schwachstellen im Bereich der digitalen Kommunikation zu geben, heißt es darin.

Stephan Lemgen, Vorsitzender bauforumstahl: „Die bei bauforumstahl organsierten Stahlhersteller sind, wie viele andere Wirtschaftsbetriebe auch, direkt oder indirekt von der aktuellen Corona Pandemie betroffen. Unter den erschwerten Bedingungen ist das primäre Ziel, neben dem gesundheitlichen Schutz der Belegschaft, die Produktions- und Lieferketten zu unseren Kunden aufrecht zu erhalten. Dies gelingt den bauforumstahl-Mitgliedswerken bisher gut und besser als beispielsweise den südeuropäischen Wettbewerbern, die von behördlich angeordneten Stilllegungen unbekannter Dauer betroffen sind.

Hier gehts zum vollständigen  Artikel

 

 

Christa Brüster
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit | Kommunikation