Verkehrsinfrastruktur behindert andere Infrastrukturprojekte
Großraum- und Schwertransporte sind unter anderem eine elementare Voraussetzung für die Durchführung von Infrastrukturprojekten der Wirtschaft wie auch der öffentlichen Hand. Die Projektabläufe von Großprojekten erfordern lange Planungs- und Vorbereitungszeiten. Dabei ergeben sich in der Praxis zahlreiche Hindernisse. Der fortschreitende Verschleiß der Verkehrsinfrastruktur zeigt sich aktuell überdeutlich durch die Vielzahl maroder Brücken in Deutschland. Dies führt zu erheblichen Schwierigkeiten bei der Suche nach möglichen Transportrouten. Erschwerend kommt der desolate Zustand bei den Genehmigungsverfahren hinzu. Das Antragsverfahren, das für GST auf der Straße zu durchlaufen ist, leidet immer mehr unter langwierigen Verwaltungsabläufen. Festgelegte Projektabläufe geraten dadurch aus den Fugen und verursachen Verzögerungen und Kostensteigerungen. Nationale Strategien, wie die Energiewende, stehen auf der Kippe, wenn z.B. Windenergieanlagen aufgrund von Transportproblemen nicht wie geplant fertig gestellt werden können.
Forderungen an die Politik
Aufgrund dieser Problemlage setzt sich die VI GST als gemeinsame Plattform der beiden Branchen Verladewirtschaft und Transport für verbesserte Bedingungen bei Großraum- und Schwertransporten (GST) ein. Geleitet wird die VI GST von Vertretern der Verbände bauforumstahl, BDI, BAUINDUSTRIE, VDBUM, BSK und VDMA. Ziel ist die deutliche Forderung an die Politik, Großraum- und Schwertransporte nicht unnötig zu behindern und die vorhandenen Spielräume zur Entbürokratisierung zu nutzen, um dringende Erleichterungen zu ermöglichen. Diese Forderungen hatten Vertreter der VI GST schon in einem ersten Auftaktgespräch im Mai 2023 mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Oliver Luksic (FDP) vom BMDV diskutiert und im Juni ein Positionspapier an Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck und Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing überreicht. Am 20. November veranstaltete die Initiative im Haus der Deutschen Wirtschaft der DIHK dann den Dialog „Großraum- und Schwertransporte“.
VI GST verschafft sich Gehör
Nach einem Grußwort durch Dr. Patrick Thiele, Referatsleiter Nationale Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft der DIHK, stellte Peter Guttenberger, Präsident des Verbandes der Baubranche, Umwelt- und Maschinentechnik e.V. (VDBUM) die Verbändeinitiative und ihre Anliegen vor. Dirk Siewert, Leiter Tiefbau und Baumaschinentechnik beim Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. veranschaulichte Großraum- und Schwertransporte als Grundlage der Wirtschaft. Es bestehe, so Siewert, kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem. Vieles sei durch Bürokratieabbau, sinnvolle Regelwerke, einen höheren Digitalisierungsgrad und vor allem den Willen zur Verbesserung relativ kurzfristig lösbar. Peter Freudenthal, Internationaler Sachverständiger für Ladungs- und Transportsicherheit, schlug die Zusammenfassung aller Regelungen des Großraum- und/ oder Schwertransports in einem GST-Artikelgesetz vor. Zeitweilig wurde die Branchenveranstaltung auch von Staatssekretär Oliver Luksic besucht, der ebenso wie die teilnehmenden Landesvertreter, die Anliegen der VI GST durchweg als richtig bezeichnet. Da Luksic direkt an Bundesverkehrsminister Wissing berichtet, verschaffte sich die VI GST auch beim Bund Gehör. Im Nachgang der Veranstaltung wurde ein finales Papier zu Themen und Forderungen erstellt und ans BMDV übermittelt. Staatssekretär Luksic sagte zum Abschluss des Dialogs nicht nur zu, diese Themen intensiv mit den Fachleuten des BMDV zu behandeln, sondern nahm auch das Angebot einer Mitarbeit der in der VI GST organisierten Spezialisten ausdrücklich an.
